TTIP – Fluch oder Segen der Globalisierung

21. August 2016 at 23:19

Ich habe mich nun entschlossen eine neue Rubrik in meinem Blog aufzunehmen. Hier sollen wirtschaftliche Thmen einen Platz finden. Den Anfang möchte ich mit dem transatlantische Freihandelsabkommen TTIP machen. Fühlt Euch dazu eingeladen, Eure Meinungen und Gedanken in den Kommentaren zu hinerlassen. Ich werde den Artikel auch immer wieder erweitern, so dass ich auch Eure Meinungen, sofern diese schlüssig sind, gerne in den Artikel mit aufnehme.

Was ist eigentlich das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP?

Was ist das transatlantische Freihandelsabkommen?

Zu Anfang dieses Beitrages lest ihr was die  TTIP überhaupt ist. Wer das schon weiss, kann diesen Absatz gerne überspringen.

Die Abkürzung TTIP steht für Transatlantic Trade and Investment Partnership und bedeutet soviel wie ein transatlantische Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union. Die Verhandlungen begannen Mitte 2013 und dauern bis heute an. Geplanter Vertragsabschluss sollte 2016 sein, das wird ein ambitioniertes Ziel sein. Bleiben wir bei den Zielen. Durch das TTIP sollen für beide Parteien Wachstumsimpulse und hundertausende Jobs entstehen. 

Im weiteren Verlauf des Artikels versuche ich die Profiteure und Verlierer aus meiner Sicht zu begründen. Zudem findet ihr auch Pros und Contras zur landläufigen Meinung. 

Wer profitiert? – Wer verliert?

Große Aufregung gibt es in der Bevölkerung bezüglich der Verhandlungen zum TTIP. Eine zentrale Frage ist, wer profitiert und wer verliert. Ich beziehe mich jetzt auf die Meinungen, die ich in Deutschland wahrnehme. Man könnte meinen, dass die meisten (Vorsicht: keine Verallgemeinerung) Menschen davon ausgehen, dass die Amerikaner versuchen uns Europäer über den Tisch zu ziehen. Diese Menschen möchte ich vorab den Rat geben, sich die Meinungen der Bevölkerung aus den USA anzuhören. Diese haben fast die gleichen Befürchtungen, sofern die Amerikaner wissen, was die Europäische Union überhaupt ist. Dazu gab es nach dem Brexit eine interessante Entwicklung bei den Google Trends. Ein sehr hohes Aufkommen zum Suchbegriff EU aus den USA. Aber ich schweife ab. Zurück zum Thema.

Die Gewinner sollen natürlich die Bürger sein, insbesondere sollen mehr Jobs geschaffen werden. Die Arbeitslosenzahlen in den schwachen Regionen wie Spanien, Portugal und Italien sind alarmierend. Auch sollen durch TTIP neue Wachstumsimpulse gegeben werden. 

Weiterhin soll der Mittelstand in der EU davon profitieren. TTIP soll ein Vorbild für weitere Freihandelszonen rund um den Planeten werden.transatlantische

Contra transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP

In diesem Abschnitt findet ihr die Argumente der TTIP Gegner mit fast immer logischen Schlussfolgerungen. 

Geheime Verhandlungen

Viele Menschen lehnen TTIP grundsätzlich schon ab, da dieses transatlantische Freihandelsabkommen im „Geheimen“ verhandelt wird. Niemand weiss wirklich, wer da mit wem verhandelt. Dies ist die Argumentation der TTIP Gegner. 

Nationale Regierungen gehören jedenfalls nicht zu den Parteien. Die Menschen möchten immer mitbestimmen und möchten an der Demokratie und den Entscheidungen direkt beteiligt werden. Das möge man für gut oder schlecht halten. Ich zitiere in diesem Fall Winston Churchill:

„Das beste Argument gegen die Demokratie ist ein fünfminütiges Gespräch mit dem durchschnittlichen Wähler.“ 

Gerade in einem Land wie Deutschland, in dem aktuell eine rechtspopulistische Partei wie die AFD in manchen Regionen über 20% liegt, kann man von einem mangelnden Sachverstand in Bezug auf Demokratie sprechen. Dieses Argument bezieht nun nicht auf die Inhalte oder die Vor- und Nachteile des transatlantische Freihandelsabkommen. 

Abbau von Sicherheits- und Umweltstandards

Ein weiteres Argumant gegen das transatlantische Freihandelsabkommen ist die Befürchtung des Abbaus der Sicherheits- und Umwelststandards für die Verbraucher. Immer wieder hört man von dem berühmten Chlorhühnchen, die auf europäischen Märkten auftauchen werden.

Ich stelle mir mir hier immer die Frage, ob die Menschen dann dazu gezwungen werden, diese Chlorhühnchen zu kaufen, oder ob man wie bisher weiter frei entscheiden kann, ob man sein Hühnchen beim Schlachter nebenan oder aus der Tiefühltruhe vom Discounter kauft.

In den letzten Jahren sind die BIO oder Veganer Supermärkte wie Pilze aus dem Boden gesprungen. Der „mündige Bürger“ bestimmt in der Allgemeinheit selbst, welches Produkt er wo kauft. Nachfrage und Angebot bestimmt in den meisten Fällen die Marktwirtschaft, jedenfalls solange, bis die Politik nicht eingreift.

Welcher Mensch isst denn bitte freiwillig hormonbelastetes Fleisch oder ein Chlorhühnchen? Vor einigen Jahren wurde durch die EU das deutsche bzw. bayerische Reinheitsgebot aufgehoben. Was ist passiert? Die deutschen Brauereien brauen weiterhin nach dem Reinheitsgebot. Die Bürger haben weiterhin die Wahl, welches Bier sie trinken möchten.

Das Investitionsschutzabkommen

Innerhalb des Investitionsschutzabkommen können Investoren Staaten aufgrund von Gesetzesänderungen verklagen. Aufgrund welcher Tatsache sollten Fehlentscheidungen von Staaten nicht in gleicher Weise vor Gericht entschieden werden wie bei Unternehmen?

Deutschland betreibt aktuell mir ca. 130 Staaten eine Investitionsschutzklausel, insbesondere mit der Wirtschaftsmacht China, die sich jedoch drauf bezieht, dass der Staat nicht verklagt werden kann. Sollte das Investitionsschutzabkommen beim transatlantische Freihandelsabkommen mit aufgenommen werden, verliert Deutschland bei Verhandlungen mit anderen Ländern die Position, um ein Abkommen durchzusetzen.

Das transatlantische Freihandelsabkommen zwichen der EU und USA

PRO transatlantisches FreihandelsabkommenTTIP

Im Gegenzug zu den Contras gibt es natürlcih auch Befürworter für TTIP. Im nachfolgenden bekommt ihr einige Impressioen, welche Vorteile durch das transatlantische Freihandelsabkommen entstehen können.

Abbau von Zöllen

Laut einer Studio profitiert allein die Automobilranche in Deuztschland durch den Abbau von Zöllen rund 1 Milliarde Euro. 

Vereinfachte Bearbeitung von Zulassungsverfahren

Ein weiteres großes PRO gibt es für den Mittelstand bei Zulassungsverfahren, speziell auch in der Biotechnologie. Aktuell müssen europäische Unternehmen aufwendige Zulasssungsverfahren für Produkte in Deutschland und den USA auf sich nehmen. Dies entfällt mit TTIP.

Da die Mehrheit befürchtet, dass die Richtlinien vereinfacht werden, sollte sich mit der FDA in den USA für die Zulassung von Medikamenten auseinandersetzen. Derzeit gibt es bspw. in Deutschland kein Zulassungsverfahren für Ernährungsergänzungsmitteln, so das ohneaufwendige Prüfung eigentlich jeder ein Nahrungsergänzungsmittel auf dem Markt bringen könnte. Auch hier gilt, dass jeder Bürger selbst entscheiden kann, was er für Produkte kauft. Zudem besteht aktuell die Problematik, dass viele kleine mittelständische Unternehmen den Schritt über den Atlantik erst garnicht wagen, da die Kosten durch dass zusätzliche Zulassungsverfahren  einfach zu teuer sind.

Setzt neue Maßstäbe für die wirtschaftliche Globalisierung

Durch das Freihandelsabkommen werden neue Maßstäbe für due wirtschaftliche Globalisierung gesetzt. Es kann als Vorbild für weitere Freihandelsabkommen dienen.

Wachstumsimpulse für EU und USA

Auf der Hand liegt, dass durch größere Märkte auch enorme Wachstumsimpulse entstehen. Sehr gut kann man das anhand der stetigen Erweiterung innerhalb der EU sehen. Staaten wie Polen wurden zu Wirtschaftswundern. Aber im Gegensatz dazu stehen Länder wie Italien, Spanien und Portugal mit sehr vielen jungen Arbeitslosen. 

Hundertausende neue Jobs für beide Parteien

Die Arbeitslosenzahlen werden durch das transatlantische Freihandelsabjommen TTIP sinken. So zumindest argumentieren die Befürworter. Nehmen wir hier auch das Beispiel EU. Für einige Länder wie Deutschland und Polen ist die EU ein Segen, wogegen für Länder wie Spanien, Giechenland und Portugal die EU eher ein Fluch ist. 

Fazit

Die TTIP Gegner sind dagegen, weil sie nicht wissen, worum es überhaupt geht. Wenn sie wüssten, worum es geht, hätte sie vermutlich keine Ahnung, um was es geht. Zudem wird befürchtet, das es zu verheerenden Sicherheits- und Umweltbeeinträchtigungen kommen wird. Da aber niemand so richtig weiss, worum es geht, können diese Beeinträchtigungen nicht beim Namen genannt werden. 

Die Befürworter hingegen sehen nur die großen Chancen, die das transatlantische Freihandelsabkommen mit sich bringen wird. Über die Risiken wird gekonnt geschwiegen. Einen Vorwurf kann man den Politikern  über die besonders hohe Geheimhaltung machen. Grundsätzlich wird hier ein Problem geschaffen, welches durch eine bessere Kommunikation reht einfach aufgehoben werden könnte.

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